Zusammenfassung über das EURORAI-Seminar in Székesfehérvár

2018-10-25 08:45   |   Author: Hoppál Krisztina Rita

Auf der zwischen dem 17. und 18. Oktober 2018 in Székesfehérvár stattgefundenen Konferenz der Europäischen Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens (EURORAI) wurden die Erfahrungen bei der Prüfung der im Eigentum der lokalen und regionalen Selbstverwaltungen stehenden Wirtschaftsgesellschaften in den Fokus gestellt. An der internationalen Veranstaltung nahmen etwa 180 Experten von fast 70 Rechnungskontrollbehörden von 25 Ländern – darunter Vertreter der EUROSAI- (Europäische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden) Task Force für die Rechnungsprüfung der Kommunen – teil. In seiner Eröffnungsrede betonte László Domokos, Präsident des Staatsrechnungshofes von Ungarn: Kommunale Gesellschaften, die öffentliche Dienstleistungen erbringen, sind für die lokalen Gemeinschaften von größter Bedeutung, so dass der gegenseitige Austausch von Prüfungserfahrungen einen Beitrag zum effektiveren und effizienteren Funktionieren dieser Unternehmen leisten kann.

 

Der Staatsrechnungshof von Ungarn ist aktives Mitglied der internationalen Gemeinschaft der Rechnungskontrollbehörden und seit 2001 assoziiertes Mitglied der Europäischen Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens (EURORAI). Dadurch wird gewährleistet, dass der Staatsrechnungshof von Ungarn als oberste nationale Rechnungskontrollbehörde seine Erfahrungen und gute Praktiken auch auf europäischer regionaler Ebene vermitteln und austauschen kann. Dies wurde auch dadurch unterstützt, dass die EURORAI ihr Herbstseminar zum Wissensaustausch, in dessen Mittelpunkt die Prüfung der im Eigentum der lokalen Selbstverwaltungen stehenden Wirtschaftsgesellschaften stand, zwischen dem 17. und 18. Oktober 2018 in Székesfehérvár veranstaltete.

 

 

Die Veranstaltung begann am 17. Oktober mit der Eröffnungsveranstaltung, an der Tihamér Warvasovszky, Vizepräsident des Staatsrechnungshofes von Ungarn, Dominique Roguez, Präsident von EURORAI und Péter Róth, Vizebürgermeister der Stadt mit Komitatsrecht Székesfehérvár eine Begrüßungsrede hielten. Bei der Eröffnungsveranstaltung wurde betont, dass der Wirtschaftsführung und dem finanziellen Gleichgewicht der Kommunalverwaltungen in vielen europäischen Ländern besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird, so dass das Thema der Fachkonferenz auch auf internationaler Ebene von großem Interesse sein kann.

 

 

Das Fachprogramm wurde am 18. Oktober von László Domokos, dem Präsidenten des Staatsrechnungshofes von Ungarn eröffnet. László Domokos betonte: „Die Aufgabe des Staatsrechnungshofes von Ungarn besteht darin, auf seinem stabilen beruflichen Hintergrund aufbauend durch seine wertschöpfenden Prüfungen zur transparenten und zuverlässigen Verwendung öffentlicher Mittel und damit zu einem gut geführten Staat beizutragen.“ Laut dem Präsidenten des SRH werden diese Bestrebungen unter anderem durch die im Seminar vorgestellten Prüfungen der kommunalen Unternehmen unterstützt, in deren Rahmen der Staatsrechnungshof von Ungarn in den letzten Jahren etwa 200 kommunale Wirtschaftsgesellschaften geprüft hat.

 


Das fachliche Programm des internationalen Seminars fand in zwei Sektionen statt. Im ersten Block erörterten die Teilnehmer die praktischen Erfahrungen aus den finanziellen Prüfungen bzw. Ordnungsmäßigkeitsprüfungen der im Eigentum von Kommunalverwaltungen stehenden Unternehmen und anschließend wurde das Thema der Leistungsprüfung von kommunalen Unternehmen diskutiert. Die Teilnehmer konnten sich auch mit den Prüfungserfahrungen aus Frankreich, Deutschland, Österreich, Großbritannien, Russland und Ungarn vertraut machen. Moderiert wurden die Sektionen von Dr. Gyula Pulay, Direktor des Staatsrechnungshofes von Ungarn und Christian Melly, Leiter des Finanzinspektorats des Kantons Wallis (Schweiz).

 

 

 

VALASTYÁNNÉ Dr. VÍZHÁNYÓ Júlia, Prüfungsleiterin des Staatsrechnungshofes von Ungarn hat in ihrem Vortrageinen umfassenden Überblick über die in Ungarn im Rahmen der Prüfung von im Eigentum von Kommunalverwaltungen stehenden Wirtschaftsgesellschaften gewonnen Erfahrungen gegeben. Sie betonte, dass prioritäres Ziel des SRH ist es, zum ordnungsgemäßen, transparenten und erfolgreichen Betrieb der im Eigentum der lokalen Selbstverwaltungen stehenden Unternehmen beizutragen. Azat Valejev, Vertreter der Rechnungskammer der Republik Tatarstan (Russland)hat an der EURORAI-Konferenz über die lokalen Erfahrungen aus der Prüfung der im Eigentum der öffentlichen Hand stehenden Unternehmen gesprochen. In seinem Vortrag hat er den von der Rechnungskammer der Republik Tatarstan angewandten Prüfungsansatz bzw. die Erfahrungen eingehend, von der Planungsmethode bis hin zum Nutzen der Berichte dargestellt.

 

 

Dr. Walter Wallmann, Präsident des Hessischen Rechnungshofes (Deutschland) hat in seinem Vortrag das rechtliche und regulatorische Umfeld für die Wirtschaftsgesellschaften der Kommunalverwaltungen in Deutschland und die bei der Gründung der Gesellschaften anzuwendenden Vorschriften vorgestellt. Dieser Bereich ist auch deshalb von größter Bedeutung, weil die Mehrheit der Aufgaben der Kommunalverwaltungen – insbesondere bei den Großstädten – von diesen Einrichtungen wahrgenommen wird, betonte Dr. Wallmann in seinem Vortrag. Ferdinand Wagner, Leiter des Referats Kommunale Beteiligungen des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz hat in seinem Vortragüber die Praktiken und Erfahrungen aus der Prüfung der Gesellschaften mit kommunaler Beteiligung gesprochen. Die geprüften Gesellschaften sind im Bereich Erbringung öffentlicher Dienstleistungen, so unter anderem im Bereich Trinkwasserversorgung, öffentlicher Verkehr, Betrieb von Häfen, Museen, Flughäfen bzw. Parkplätzen tätig, sagte Herr Wagner.

 

 

Werner Alteneichinger, Mitarbeiter des Stadtrechnungshofes Wien, des regionalen Kontrollorgans in Österreichhat einen Vortrag beim EURORAI-Seminar über seine im Rahmen der Prüfung von im kommunalen Eigentum stehenden Gesellschaften gewonnenen Erfahrungen gehalten. Bei der Prüfung der im kommunalen Eigentum stehenden Holdinggesellschaften haben die Prüfungen in Deutschland viele Risiken identifiziert, betonte er in seinem Vortrag. Franz Seitelberger, Prüfer des Salzburger Landesrechnungshofshat einen Vortrag über die Prüfung der Aufsicht der örtlichen Touristenverbände gehalten. Der österreichische Prüfungsexperte hat die im Zusammenhang mit der Aufsichtsfunktion festgestellten Mängel und die zur Behebung der Mängel gemachten Vorschläge dargelegt.

 


Alastair McQuaid, Leistungsprüfungsleiter bei dem Rechnungshof von Wales (Wales Audit Office)hat im Seminar einen Vortrag über die Herausforderungen seitens der Regierung von Wales im Zusammenhang mit den aus öffentlichen Geldern finanzierten indirekten Dienstleistungen gehalten. Er hob hervor, dass der Hauptzweck seines Vortrags darin bestehe, einen konstruktiven Diskurs auf der Grundlage der bei früheren WAO-Prüfungen gewonnenen Beweise zu fördern. Zwei Vertreter des Rechnungshofes Schottlands, Peter Worsdale, Auditmanager und Leiter für internationale Beziehungen und Derek Hoy, Senior Prüferhaben einen Vortrag über die Erfahrungen aus der Prüfung der von schottischen Gemeinderäten gegründeten Gesellschaften gehalten. Es wurde vorgebracht, dass der Rechnungshof Schottlands im Jahr 2018 erstmals eine umfassende Leistungsprüfung bei den sogenannten „unter normalen Marktbedingungen tätigen Einrichtungen“ durchführte, über die er im Mai 2018 einen Bericht veröffentlichte.

 

 

Zian Roch, leitender Mitarbeiter der Rechnungskammer der Region Ile-de-France (Frankreich) hat in seinem Vortraghervorgehoben, dass es an der Zeit ist, die komplexen Kontrollmechanismen für französische kommunale Unternehmen weiterzuentwickeln. Er hat die Prüfungserfahrungen und Feststellungen der französischen Rechnungskontrollinstitutionen anhand von neun Prüfungsbeispielen vorgestellt.

 

 

Der Staatsrechnungshof von Ungarn beteiligt sich aktiv an der Tätigkeit von EURORAI, außerdem ist er Mitglied der EUROSAI- (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) Task Force für die Rechnungsprüfung der Kommunen. Die Themen der beiden internationalen Kooperationen überschneiden sich erheblich, so dass auf Initiative des SRH bei der EURORAI-Veranstaltung in Székesfehérvár auch die Mitglieder der EUROSAI Task Force anwesend waren. So nahmen im hochrangigen internationalen Seminar etwa 180 Experten von fast 70 Rechnungskontrollbehörden von 25 Ländern teil.

 

Bálint Horváth
Abteilung für Kommunikation und Kontakthaltung