Rechnungshof als Vorreiter in der Praxis der Haushaltsprüfung

2018-02-05 15:00   |   Author: Hochbaum Dániel

Der Staatsrechnungshof von Ungarn sichert auf einem auch im internationalen Vergleich hervorragenden Niveau die Transparenz der Haushaltsprozesse – unter anderem auch das stellte eine unter Teilnahme von 115 Ländern durchgeführte Erhebung fest. Der SRH kam mit den Rechnungshöfen solcher Länder wie Deutschland, Schweden, Australien oder den Vereinigten Staaten in eine Qualitätsgruppe und übertraf die Rechnungshöfe von Großbritannien, Norwegen und Frankreich. Der SRH hat die Haushaltsprozesse ständig im Blick, kontrolliert jährlich die Abschlussrechnung, begutachtet den Haushaltsgesetzentwurf und unterstützt außerdem die Arbeit des Haushaltsrates mit makroökonomischen Analysen.

Die International Budget Partnership (IBP) analysiert und beobachtet in weltweiter Kooperation mit Forschungsinstituten und Nichtregierungsorganisationen die Öffentlichkeit und Transparenz der Haushaltsprozesse der Regierungen und bewertet die Einrichtungen und ihre Ergebnisse. Im Mittelpunkt ihrer Aufmerksamkeit steht die Transparenz des Haushalts, der aufgrund seiner Größe das wichtigste Verbindungsglied im Verhältnis von Staat und Bürger ist. Die Transparenz der Einnahmen und Ausgaben des Staatshaushalts wird als unerlässliche Voraussetzung zum Verständnis des Aufbaus des Systems der öffentlichen Mittel angesehen, was durch die bessere Einbeziehung und Einwirkung der Bürger eine effizientere und erfolgreichere Verwendung der öffentlichen Mittel zur Folge haben kann.

 

Im Mittelpunkt der Untersuchung der 115 teilnehmenden Länder steht die Prüfung der vier Abschnitte der Haushaltserstellung sowie der damit verbundenen öffentlichen Dokumentation. Die IBP prüft unter anderem die Öffentlichkeit bzw. Transparenz der mit den Abschnitten verbundenen, insgesamt acht strategischen Dokumente und ihres Inhalts mit Hilfe eines aus 109 Fragen bestehenden Fragebogens.

 

Der SRH verbesserte sein Ergebnis in den vergangenen zwei Jahren weiter

 

Der alle zwei Jahre durchgeführte Open Budget Survey (OBS) bewertete bei der aufgrund der von der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) und anderen internationalen Organisationen herausgegebenen Standards ausgestalteten Erhebung, wie die oberste Kontrollinstitution des gegebenen Landes, der Rechnungshof, zur Transparenz des zentralen Haushalts beiträgt. Seine Methodik erstreckt sich auch darauf, auf welchem Niveau und wie unabhängig das oberste Kontrollorgan seine Aufgaben versieht.

 

Bei der letzten, im September 2015 veröffentlichten Erhebung bekam der Staatsrechnungshof von Ungarn 83 Punkte. In seiner zusammenfassenden Studie von vor zweieinhalb Jahren gelangte die IBP zu der Feststellung, dass der SRH seine Rolle entsprechend, ja sogar gut versieht und der Inhalt des über den Haushalt erstellten Gutachtens des Rechnungshofs (Bericht) auch im Vergleich zu den entwickelten Staaten ein etwas besseres Niveau aufwies.

 

Rechnungshof als Vorreiter in der Praxis der Haushaltsprüfung

 

Das Ergebnis der dieser Tage veröffentlichten neuesten Erhebung von 2017 zeigt, dass der Staatsrechnungshof von Ungarn sein Ergebnis im vergangenen Zeitraum weiter verbessert hat. Der SRH versieht seine Aufgaben hinsichtlich der mit dem zentralen Haushalt verbundenen Kontrolle auf einem außerordentlich hohen Niveau, das über dem durchschnittlichen Niveau der entwickelten Länder liegt. Der SRH bekam 95 der maximal erreichbaren 100 Punkte. Der ungarische Rechnungshof gelangte mit den obersten Kontrollinstituten solcher Länder in eine Gruppe wie Deutschland (95), Schweden (95), Vereinigte Staaten (95) und Australien (100) und überholte die Rechnungshöfe des Vereinigten Königreichs (89), von Norwegen (89), von Neuseeland, das über einen der transparentesten Haushaltsprozesse der Welt verfügt, (89) und Frankreich (78).

 

Der über die Erhebung erstellten zusammenfassenden Studie zufolge liegt die hohe Punktzahl des SRH darin begründet, dass er die Feststellungen seiner Prüfungen, bei denen er die Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung der öffentlichen Mittel prüft und auch deren Effizienz kontrolliert, detailliert und zeitnah veröffentlicht. Dazu verfügt er über ein rechtliches Umfeld, das seine Unabhängigkeit garantiert, wie auch über die finanziellen Mittel sowie fachlichen Instrumente und ist von der Exekutive vollkommen unabhängig tätig – erläuterte die Zusammenfassung der internationalen Erhebung.

 

Der SRH hat die Haushaltsprozesse ständig im Blick

 

Der Staatsrechnungshof von Ungarn prüft der gesetzlichen Vorschrift entsprechend die Durchführung des vorjährigen zentralen Haushalts (Jahresabschlussbericht) und begutachtet den Entwurf des zentralen Haushalts des folgenden Jahres. Außerdem unterstützt der SRH – ebenfalls im Sinne des Gesetzes – mit Analysen die Arbeit des gut geführten Staates und des Haushaltsrates (KT). Der SRH veröffentlichte im Mai sein Gutachten über den Haushalt von 2018 und veröffentlichte im Oktober seinen über die Prüfung des Jahresabschlussberichts von 2016 erstellten Bericht und veröffentlichte gleichzeitig damit auch seine über die makroökonomischen Prozesse des Vorjahres zusammengestellte Analyse.

 

Staatsrechnungshof von Ungarn