Nutzbarmachung der Ergebnisse der Integritätserhebung

2017-11-23 15:30   |   Author: Nyul Ilona Bernadett

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe des Nationalen Schutzdienstes im Herbst wurde am 22. November 2017 in Pécs ein Fachtag mit dem Titel „Unterstützung der wertorientierten Funktion der Kommunalverwaltungen” abgehalten. Bei der Veranstaltung hielt auch Frau Dr. Erzsébet Németh, die Leiterin für die Integritätserhebung des Staatsrechnungshofes von Ungarn, einen Vortrag. Die Repräsentantin des Staatsrechnungshofs hob in ihrer Präsentation hervor: die Forschungsergebnisse der Integritätserhebung zeigen, dass die Entwicklung der Integritätskontrollen auf dem Gebiet der öffentlichen Macht und der öffentlichen Leistungen besonders wichtig ist.

Veranstaltungsreihe zur Förderung der organisatorischen Integrität wird fortgesetzt


Ab September wird das besondere ÁROP-Projekt über die „Entwicklung der Kapazitäten und der Anschauungsweise für eine stärkere Aufklärung und Prävention von Korruptionsfällen“ fortgesetzt. Im Rahmen des Projekts veranstaltet der Nationale Schutzdienst (NVD) an mehreren Komitatssitzen in der Provinz Fachtage. Das Ziel der von der Hauptabteilung Korruptionsvorbeugung des Fachdienstes koordinierten Fachtage besteht darin, einen wertorientierten Betrieb der Kommunalverwaltungen zu fördern, Korruptionsrisiken aufzudecken und zu behandeln und allgemein die organisatorische Integrität zu stärken.


Der Staatrechnungshof von Ungarn ist ein besonderer Förderer der Veranstaltungsreihe. Die oberste heimische Rechnungskontrollbehörde hält an jedem vom NVD veranstalteten Fachtag einen Vortrag. Zuletzt stellte er am 19. September 2017 in Mór, in der Nähe von Székesfehérvár sowie am 4. Oktober in Szeged den Teilnehmern seine Erhebungs- und Forschungserfahrungen vor. Im Rahmen der an ihre sechste Station gelangten Veranstaltungsreihe wurde dieser Vortrag diesmal in Pécs von der ständigen Referentin des Staatsrechnungshofs, der Aufsichtsleiterin Dr. Erzsébet Németh gehalten.


Häufige Risiken: Anwendung von behördlichen und Kulanzbefugnissen


Dr. Erzsébet Németh betonte in ihrem Vortrag, dass der SRH – bereits im siebten Jahr – im Rahmen der Integritätserhebung die Funktion der Integritätskontrolle der Kommunalverwaltungen nicht nur bei der Kontrolle der Schuldenregulierungsverfahren der Kommunalverwaltungen, sondern auch im Rahmen der Nachprüfung der Ordnungsmäßigkeit der Finanz- und Vermögenswirtschaft analysiert.


Die Aufsichtsleiterin wies unter Darlegung der bei der Erhebung des SRH erhaltenen empirischen Ergebnisse darauf hin, dass die Anwendung der behördlichen bzw. Kulanzbefugnisse eine Auswirkung auf die Korruptionsrisiken hat, sie erhöht nämlich den Gefährdungsgrad einer auf Integrität basierenden Tätigkeit. Erzsébet Németh stellt die diesbezügliche Rolle der internen Kontrollen und des Umfelds der Integritätskontrolle bzw. die Notwendigkeit ihrer Verstärkung vor.


Die Erhebung des SRH zeigt nämlich, dass angesichts der Anzahl von Institutionen, der Größe des verwalteten öffentlichen Vermögens und der täglichen Kontakte mit den Bürgern die Kommunalverwaltungen den Punkt repräsentieren, an dem ein umfassender Ausbau von Integritätskontrollen am wichtigsten wäre. Aufgrund der Ergebnisse der Erhebung gibt es noch immer Raum für Entwicklung unter den Kommunalverwaltungen, da die Forschung gezeigt hat, dass die Kontrolle der Ausübung öffentlicher Befugnis und die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen die Integritätskontrolle einen geringen Integritätsgrad hat", sagte die Aufsichtsleiterin.


SRH unterstützt die Stärkung des Integritätsmanagementsystems


Erzsébet Németh betonte in ihrem Vortrag, dass der Staatsrechnungshof von Ungarn im Sinne einer Stärkung des Integritätsmanagementsystems die Kommunalverwaltungen in vielen Bereichen beim Aufbau der notwendigen Kontrollen unterstützt. In diesem Zusammenhang hat er auch Integritätsselbsttests entwickelt, mit deren Ausfüllen die betroffenen Organisationen Rückmeldungen über ihren eigenen Betrieb bekommen können. Die Selbsttests des Staatsrechnungshofes von Ungarn sind auf der Website der Einrichtung verfügbar.


Die Aufsichtsleiterin des SRH wies schließlich darauf hin, dass der SRH im zur Verfügung stehenden Rahmen alles unternimmt, um wirksame Maßnahmen gegen Korruption zu unterstützen und Kontrolle auszubauen, während die ständige Aufrechterhaltung der Kontrollen die Aufgabe bzw. Verantwortung der Institutionen darstellt.

 

Dr. Erzsébet Németh

Aufsichtsleiterin