Mehrwertsteuerbetrug und E-Commerce auf der Sitzung der MwSt.2

2017-11-14 08:45   |   Author: Dr. Véber Emília

Der Unterausschuss Nr. 2 der Arbeitsgruppe MwSt. des Kontaktausschusses hielt am 21. und 22. September 2017 seine Sitzung ab. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte der Sitzung waren mit dem Thema E-Commerce verbunden. Auf der Sitzung berichteten die Mitglieder über die im letzten Jahr eingetretenen gesetzlichen Änderungen bezüglich der MwSt. sowie die neuesten Trends bei Betrügereien. Ein reges Interesse begleitete die wichtigsten ungarischen Änderungen bezüglich der MwSt. und die auf den Kampf gegen die Schattenwirtschaft gerichteten Maßnahmen. An der Sitzung nahmen neun Staatsrechnungshöfe, unter ihnen die Vertreter des Staatsrechnungshofes von Ungarn teil. Die Teilnehmer erwarben durch den Wissensaustausch gemeinsame Erfahrungen.

 

Aufgaben des Unterausschusses Nr. 2 der Arbeitsgruppe sind die Überwachung der Fortschritte bei der Umsetzung der Betrugsbekämpfungsstrategie der EU, das Verfolgen und Vergleichen der Risikomanagementverfahren der Steuerbehörden sowie ein Erfahrungsaustausch in Bezug auf die Prüfungen der teilnehmenden Staatsrechnungshöfe in Verbindung mit der Mehrwertsteuer. Im Rahmen des Letzteren koordiniert er zum Thema Mehrwertsteuer in mehreren Mitgliedstaaten die durch die Staatsrechnungshöfe betriebenen Prüfungen und organisiert auch parallele Prüfungen. Der Unterausschuss Nr. 2 führt zurzeit Untersuchungen im Themenkreis E-Commerce durch. Die Wichtigkeit und Aktualität des Themas zeigt der Umstand, dass parallel zur technischen Entwicklung in letzter Zeit der Anteil und die Größenordnung des E-Commerce sprunghaft angestiegen ist und weitere Zuwächse zu erwarten sind.

 

Der neuartige Handel brachte auch neue Trends bei Betrügereien mit sich, da es beim internetbasierenden Handel viel schwieriger ist, den Weg der Waren und Dienstleistungen zu verfolgen. Außerdem ist auf diesem Gebiet auch das Überschreiten der Landesgrenzen – und so der Grenzen der Europäischen Union – leichter. All das stellt auch die Kontrollbehörden vor neue Herausforderungen. Diese Herausforderungen versuchen sie zu lösen, indem sie das System – vom Mini-One-Stop-Shop-Verfahren (MOSS) in Richtung One-Stop-Shop (OSS) – weiterentwickeln.

 

Der erste Arbeitstag der zweitägigen Sitzung begann mit den Vorträgen der Vertreter der deutschen Steuerbehörde. Nach der Eröffnung der Sitzung stellte der Vertreter der Zentralen Bundessteuerverwaltung den Aufbau des deutschen Systems der Finanzverwaltung und dabei den Betrieb der Koordinationseinheit gegen Mehrwertsteuerbetrug vor. Die seit 2003 tätige Organisationseinheit nimmt zwischen der Bundesverwaltung und den Landesbehörden der Finanzverwaltung eine koordinierende Rolle ein und hält auch Kontakt mit den ausländischen Steuerbehörden. Der Vertreter der Finanzverwaltung Rheinland stellte detailliert den Prozess der Steuerprüfungen vor.

 

Die Vertreter des deutschen Staatsrechnungshofes stellten im Rahmen einer Präsentation die wichtigsten Änderungen bei der EU-Regulierung vor. Die Änderungen betreffen die Ausweitung des Mini-One-Stop-Shop-Verfahrens (MOSS), Vereinfachungen für die Steuerpflichtigen sowie die Modernisierung des Frühwarnsystems gegen Mehrwertsteuerbetrug.

 

 

Auch die mit der Steuerzahlung verbundenen, in anderen Bereichen erworbenen Erfahrungen können nutzbar gemacht werden. Alle Mitgliedstaaten stellten in einer Präsentation die Lage des gegebenen Mitgliedstaates in Verbindung mit der Mehrwertsteuer, die neuen Regulierungsbereiche, die durchgeführten Prüfungen sowie die Trends beim Mehrwertsteuerbetrug vor. Von ungarischer Seite wurden die wichtigsten, die Mehrwertsteuer berührenden Änderungen, die verbundenen Prüfungen des SRH sowie im Themenbereich der neuesten Trends bei Betrügereien die auf den Kampf gegen die Schattenwirtschaft gerichteten Maßnahmen vorgestellt. Von diesen weckte die Betreibung der Online-Verrechnungskassen das Interesse der ausländischen Kollegen.

 

Die Teilnehmer erörterten des Weiteren die ersten Ergebnisse der im Bereich des E-Commerce durch den Europäischen Rechnungshof durchgeführten Fragebogenerhebung. An der Erhebung nahm die Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten teil und die Zusammenfassung der Erfahrungen kann die Entwicklung sowohl der Regulierungs- als auch der Prüfungsarbeit weiter voranbringen.

 

 

Ildikó Salamon
Aufsichtsleiterin