Internationales Projekt für die Nutzung

2018-02-15 16:19   |   Author: Czeglédi Dénes

Unter der Teilnahme von acht Obersten Rechnungskontrollbehörden und der Leitung des Staatsrechnungshofes (SRH) von Ungarn ging das internationale Projekt „Gesellschaftliche Nutzung und Transparenz von Prüfungen des öffentlichen Sektors” an den Start. Das Hauptziel der von verschiedenen europäischen Rechnungshöfen gegründeten Projektgruppe besteht darin, die Grundlagen für die Möglichkeiten zur Messung der Nutzung von Rechnungshofaktivitäten zu legen sowie den Wissensaustausch zwischen den Obersten Rechnungskontrollbehörden zu fördern. Mit der Errichtung der Projektgruppe erhält der SRH die Möglichkeit, seine Best Practices zur Nutzung der Rechnungshofaktivitäten zu teilen, internationale Best Practices kennenzulernen bzw. diese weiterzuentwickeln.

Der neue Strategische Plan der EUROSAI für die Jahre 2017-2023 wurde im Mai 2017 vom X. Kongress der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI) bewilligt. Ein Hauptbestandteil dieser Strategie ist die Erhöhung der Reaktionsfähigkeit auf neue Herausforderungen und Möglichkeiten bzw. die Unterstützung der Einrichtungen beim Ausbau ihrer Sachkompetenzen. Die Projektgruppe Gesellschaftliche Nutzung wurde vom SRH - als Ausdruck seines Engagements – zur Erfüllung dieses Ziels errichtet. Die Projektgruppe wird aufgrund der internationalen Prüfungsstandards (ISSAI 12, ISSAI 20) mit verschiedenen Mitteln Antworten auf die Frage suchen, wie und mit welchen objektiven Mitteln die gesellschaftliche Nutzung der Prüfung des öffentlichen Sektors auf der Ebene vorher definierter Nutzung überwacht werden kann.

 

Der SRH setzt sich dafür ein, mit seinen Prüfungen, die sich auf fachliche Grundlagen stützen, zur Transparenz der öffentlichen Finanzen im größtmöglichen Umfang beizutragen und die effiziente bzw. zweckmäßige Verwendung von öffentlichen Geldern und Gütern zu fördern. Damit seine Feststellungen die Interessensträger erreichen und einen wirklichen Einfluss auf den öffentlichen Diskurs haben, bedarf seine Kommunikation - unter Beibehaltung deren Allgemeinverständlichkeit und Aussagefähigkeit - stetiger Entwicklung und Innovation. In Anerkennung der zusätzlichen Möglichkeiten der Zusammenarbeit suchen die Mitglieder der internationalen Projektgruppe moderne, zeitgemäße Antworten auf die Gesamtheit dieser Herausforderungen. Ferner kann das Projekt dem SRH Gelegenheit bieten, seine Best Practices zu teilen bzw. internationale Best Practices zu integrieren.

 

 

Das Engagement des SRH für dieses Thema zeigt sich über die Errichtung der internationalen Projektgruppe hinaus auch darin, dass er 2016 ein Peer Review anstieß, bei dem seine Kommunikations- und Nutzungsaktivitäten von Experten der polnischen und litauischen Rechnungshöfe bewertet wurden. Als Ergebnis des Peer Review äußerten sich die Bewerter mit Anerkennung über Fragen zur Transparenz, Rechenschaftspflicht und Kommunikation des SRH. Weitere Informationen darüber (auf Ungarisch) finden Sie hier.

 

Sieben Mitgliedsländer der EUROSAI (Albanien, Finnland, Kroatien, Irland, Lettland als Beobachter, Rumänien und die Schweiz) schlossen sich dem Projekt an. Die Rechnungshöfe verfolgen das Ziel, die gesellschaftliche Nutzung ihrer Tätigkeit bestmöglich zur Geltung zu bringen, ihre damit verbundenen Best Practices miteinander zu teilen sowie ihre Möglichkeiten und Vorgehensweisen zu diesem Thema weiterzuentwickeln. In diesem Zusammenhang erachten sie die Dokumente ISSAI 20 („Grundsätze der Transparenz und Rechenschaftspflicht“) und ISSAI 12 („Der Wert und Nutzen von ORKB - Bewirkung einer Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger“), die von INTOSAI, der internationalen Fachorganisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden erstellt wurden, als maßgebend.

 

Die Dauer des Projektes beträgt ein Jahr. Im Rahmen seines wirksamen Organisationsbetriebs wird der SRH seine Initiativrolle im Themenbereich der gesellschaftlichen Nutzung voraussichtlich bewahren bzw. unter Einbeziehung der Obersten Rechnungskontrollbehörden zahlreicher Länder und mithilfe einer im internationalen Umfeld zu erarbeitenden Methodik imstande sein, gesellschaftliche Nutzung genauer und effektiver zu messen. Nicht zuletzt kann eine Adaptation der Methodik künftig auch in anderen Ländern zur Stärkung der gesellschaftlichen Nutzung von Rechnungshöfen und einer genaueren Messung der Nutzung ihrer Tätigkeit beitragen.

 

Dániel Hochbaum
Projektbeteiligter