Internationale Beziehungen und Zusammenarbeit im Jahr 2018

2019-01-10 15:53   |   Author: Kispéter Adél

Im Jahr 2018 standen der Austausch von internationalen Prüfungserfahrungen sowie die Zusammenarbeit mit den nationalen Rechnungshöfen und internationalen Organisationen im Mittelpunkt der Tätigkeit des Staatsrechnungshofes von Ungarn (SRH). Zu diesem Zweck haben die Leiter und Mitarbeiter des SRH im vergangenen Jahr im Rahmen von 42 Auslandsaktivitäten und 13 in Ungarn stattgefundenen internationalen Fach- und Wissensaustauschveranstaltungen die Erfahrungen des SRH ausgetauscht und die neuesten internationalen Praktiken kennengelernt. Darüber hinaus hat der SRH eine internationale Vereinbarung unterzeichnet und sich am Abschluss einer Gebervereinbarung beteiligt. In unserem zusammenfassenden Artikel werden wir die Tätigkeit und das Engagement des Staatsrechnungshofes von Ungarn auf internationaler Ebene im Jahr 2018 vorstellen.

Der Staatsrechnungshof von Ungarn nimmt aktiv an den internationalen Aktivitäten der Obersten Rechnungskontrollbehörden teil. Die Teilnahme an verschiedenen internationalen Foren ist ein wichtiges Element des internationalen Engagements zur Unterstützung der fachlichen Arbeit, was dem Erfahrungsaustausch mit ausländischen Rechnungshöfen und dem Austausch international bewährter Praktiken dient.

 

Im Einklang mit seiner Strategie hat der Staatsrechnungshof von Ungarn im vergangenen Jahr seine aktive Rolle in der internationalen Zusammenarbeit im Prüfungswesen beibehalten. Die Auslandsaktivitäten haben dem SRH dabei geholfen, internationale Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen, um eine breite Nutzbarmachung zu ermöglichen. Die Themen Integrität, IT-Prüfung, Kommunikation mit den Bürgern, Wert und Nutzen für die Gesellschaft sowie Transparenz wurden in der internationalen Kommunikation des SRH hervorgehoben.

 

Internationale Antikorruptionsaktivitäten des SRH

 

Seit 2014 veranstaltet der Staatsrechnungshof von Ungarn jedes Jahr seine wichtigste internationale Veranstaltung zum Wissensaustausch, das Internationale Integritätsseminar. Das 5. Internationale Integritätsseminar zwischen dem 5. und 9. März 2018 konzentrierte sich auf die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit gegen Korruption. Die Veranstaltung diente dem Austausch von internationalen Erfahrungen bei der Durchsetzung des Integritätsansatzes und der Verbreitung einer auf Integrität basierenden Verwaltungskultur für Prüfungsexperten aus Entwicklungsländern auf der ganzen Welt. Die Eröffnungskonferenz des einwöchigen Seminars fand am Hauptsitz des Staatsrechnungshofes von Ungarn in Budapest statt, und die nächsten vier Tage wurden mit Gruppenarbeiten und Vorlesungen zum Austausch von praktischem Wissen fortgesetzt.

 

 

Im vergangenen Jahr hat der SRH am Antikorruptions- und Integritätsforum der OECD teilgenommen, wo er das Thema Integrität unter dem Aspekt diskutiert hat, wie und mit welchen Mitteln diese zu einer wirksamen staatlichen Beteiligung beitragen, die Korruption verringern und dadurch sozioökonomische Ungleichheiten verringern kann. Die wirksame Bekämpfung von Korruption und Betrug als globale Herausforderung stand im Mittelpunkt einer Sitzung, die von der Unabhängigen Evaluationsgruppe (IEG), das Beratungsgremium des Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen (UNODC) veranstaltet wurde und an der die Mitarbeiter des SRH zum ersten Mal teilgenommen haben.

 

Das Thema Integrität und Prüfung der Anti-Korruptionseinrichtungen stand im Mittelpunkt des im Rahmen des Programms „Die ORKB gegen Korruption" (SFC) der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) veranstalteten Treffens, an dem zwei Mitarbeiter des SRH als Mentoren teilnahmen. Die an der kooperativen Leistungskontrolle von IDI-SFC beteiligten ORKB haben sich verpflichtet, die Leistung der Anti-Korruptionseinrichtungen ihres Landes zu bewerten. In der Sitzung des INTOSAI-Unterausschusses für die interne Kontrolle stellte der Mitarbeiter des SRH das Integritätsbewertungsmodul vor, das als Teil des einheitlichen internationalen Modells zur Bewertung des Finanzmanagementsystems der Haushaltsorgane entwickelt wurde.

 

Proaktive Kommunikation und Wert und Nutzen für die Gesellschaft

 

Der Staatsrechnungshof von Ungarn entwickelt seine Kommunikations- und Nutzungsaktivitäten ständig weiter, die auch auf internationaler Ebene zunehmend Beachtung finden. Im Jahr 2018 präsentierten die Experten des SRH die Erfolge und Ergebnisse der auf Zielgruppen ausgerichteten Kommunikation und der aktiven Kommunikation mit der Öffentlichkeit auf mehreren ausländischen Veranstaltungen und Konferenzen und trugen so zum gesellschaftlichen Nutzen der Arbeit des SRH bei.

 

In der Sitzung der INTOSAI-Arbeitsgruppe „Wert und Nutzen der ORKB" (Working Group on Value and Benefits of SAIs) betonte der Leiter Kommunikation des SRH in seinem Vortrag, wie wichtig der Dialog mit der Gesellschaft und die diesem Zweck dienenden Kommunikationsmittel sind. In der Sitzung der Arbeitsgruppe stellte der delegierte Vertreter des SRH außerdem die Arbeit und Ergebnisse der vom SRH geleiteten internationalen EUROSAI-Projektgruppe zum Thema „Gesellschaftlicher Nutzen und Transparenz bei der Prüfung des Umgangs mit öffentlichen Geldern" vor. Das Hauptziel des Projekts besteht unter anderem darin, den Wert und den Nutzen der Arbeit der ORKB zu steigern, ihre Messfähigkeiten zu entwickeln und den Wissensaustausch zwischen den ORKB zu fördern.

 

Die Delegation des SRH stellte in der Sitzung der Jahrestagung des Kontaktausschusses der Europäischen Union im vergangenen Jahr die Schwerpunkte und quantitativen Ergebnisse der proaktiven Nutzungsaktivitäten des SRH vor. Darüber hinaus präsentierte die Delegation in der Sitzung ein Videomaterial, das die Bekanntheit in der Öffentlichkeit, die Anerkennung und den Wert und Nutzen des SRH zeigt, gestützt auf die Ergebnisse von Meinungsumfragen.

 

Bálint Horváth, Leiter Kommunikation des SRH als Experte hielt einen Vortrag über die Kommunikationsstrategie und die Ergebnisse des Staatsrechnungshofes von Ungarn in der zweitägigen Arbeitsgruppensitzung der Entwicklungsorganisation SIGMA. Im Fokus der Fachveranstaltung standen die auf die Zielgruppen abgestimmte Kommunikation und die aktive Kommunikation mit der Öffentlichkeit.

 

In der Konferenz des Unterausschusses Peer-Review des INTOSAI Komitees für den Ausbau von Sachkompetenzen hat der Leiter Kommunikation des SRH die Ergebnisse und die Nutzung des 2016 abgeschlossenen Peer-Reviews zur Kommunikation präsentiert. Die auf der Basis des Peer-Reviews erarbeiteten Aufgaben haben zu Änderungen geführt, die zu einer stärkeren Nutzung der Arbeit des SRH beigetragen haben, wodurch die Bekanntheit in der Öffentlichkeit und die Anerkennung des SRH erhöht wurden.

 

Internationale Kooperationsvereinbarungen

 

Im Rahmen eines bilateralen Treffens hat László Domokos, Präsident des SRH am 3. September 2018 eine internationale Kooperationsvereinbarung mit dem Rechnungshof der Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) unterzeichnet. Ziel des internationalen Projekts zwischen den beiden Rechnungshöfen ist es, eine Studie über die Bewältigung von Korruptionsrisiken bei den IT-Beschaffungen von öffentlichen Einrichtungen zu erstellen. Im Rahmen des Projekts hat der Rechnungshof der UAE ein IT-Beschaffungsmodell entwickelt und die Aufgabe des SRH bestand darin, einen Fragebogen zu erstellen, der die Integrität der IT-Beschaffungen der Regierung auf der Grundlage des vom Rechnungshof der UAE entwickelten IT-Beschaffungsmodells bewertet.

 

Ungarn hat finanzielle und fachliche Unterstützung für die internationale Initiative der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) für die Ausbildung von jungen ORKB-Führungskräften geleistet. Der Beitrag wurde auf der Grundlage der fachlichen Initiative des Staatsrechnungshofes von Ungarn, aus den jährlichen Einsparungen des SRH und unter seiner fachlichen Beteiligung geleistet. Nach der Ausgestaltung des Rahmens für die professionelle Zusammenarbeit wurde die internationale Vereinbarung zur Ausbildung von jungen ORKB-Führungskräften am 4. September 2018 offiziell unterzeichnet.

 

Der SRH als Veranstalter von internationalen Fachveranstaltungen im Prüfungswesen

 

Im vergangenen Jahr veranstaltete Ungarn eine Reihe internationaler Fachveranstaltungen im Prüfungswesen, die vom Staatsrechnungshof von Ungarn organisiert wurden. Im April 2018 fand die Sitzung des INTOSAI-Unterkomitees für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (PAS) in Budapest statt, in deren Rahmen die aktuellen Fragen der Wirtschaftlichkeitsprüfungen und der Programmbewertung erörtert wurden.

 

 

 

Der SRH organisierte das gewöhnliche Jahrestreffen der Rechnungshöfe der Staaten, in dessen Mittelpunkt die Kommunikation mit den Bürgern und die effektive Kommunikation sowie die Überwachung der Erreichung der Ziele der nachhaltigen Entwicklung standen.

 

Im Fokus des zwischen dem 17. und 19. Oktober 2018 in Székesfehérvár stattgefundenen Seminars der Europäischen Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens (EURORAI) stand die Prüfung der im Eigentum der kommunalen Selbstverwaltungen stehenden Wirtschaftsgesellschaften. Die internationale Veranstaltung, an der rund 180 Experten der Rechnungshöfe teilnahmen, wurde vom Staatsrechnungshof von Ungarn veranstaltet. Die Videos mit László Domokos, Präsidenten des SRH und Dominique Roguez, Präsidenten der EURORAI können unten angesehen werden.

 

Institutionelle Zusammenarbeit für den Wissens- und Erfahrungsaustausch

 

Im Jahr 2018 wurde am Hauptsitz des SRH eine Reihe von bilateralen Treffen abgehalten, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen. Tihamér Warvasovszky, Vizepräsident des SRH hat die Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) empfangen, die sich über die Wahlkampffinanzierung und deren Kontrolle, sowie der Prüfung von Parteien informiert hat. Im Februar 2018 besuchte der Botschafter der Französischen Republik den Präsidenten des SRH. Die Experten des Staatsrechnungshofes von Ungarn empfingen auch die Delegation des chinesischen Rechnungshofs und erörterten das Thema des „gut geführten Staates", die Experten des aserbaidschanischen Rechnungshofs wurden über die Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Haushaltskontrolle informiert und auch mit der Delegation des koreanischen Justizministeriums fanden bilaterale Fachgespräche statt, bei denen der Erfahrungsaustausch zwischen den beiden Ländern im Mittelpunkt stand.

 

Internationale Kommunikation im Nachrichtenportal des SRH

 

Einen wichtigen Bestandteil der Aktivitäten im Bereich Wert und Nutzen bildet die Veröffentlichung von Artikeln in Fremdsprachen (Englisch, Deutsch und Französisch) im Nachrichtenportal des SRH. Im Jahr 2018 veröffentlichte der Staatsrechnungshof von Ungarn zusätzlich zu den Artikeln in ungarischer Sprache weitere 459 Artikel auf den drei fremdsprachigen Seiten des Nachrichtenportals. Die Sprachverteilung der Artikel ist wie folgt: 286 englische, 103 deutsche und 70 französische Artikel. Die in den drei Fremdsprachen veröffentlichten Inhalte bestätigen, dass der SRH die Transparenz und die Rückverfolgbarkeit seiner Aktivitäten auch auf internationaler Ebene gewährleistet.

 

 

 

Adél Kispéter
Abteilung für Kommunikation und Kontaktpflege