Erfolgreiche Arbeit in dem vom SRH geleiteten internationalen Pro

2018-07-03 16:07   |   Author: Hoppál Krisztina Rita

Die Europäische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI) berichtet in einem umfangreichen Artikel auf ihrer Webseite über das vom Staatsrechnungshof von Ungarn geleitete internationale Projekt „Soziale Nutzbarmachung und Transparenz der Kontrollen der öffentlichen Finanzen”. Im Januar dieses Jahres begann unter Teilnahme von acht europäischen obersten Rechnungskontrollbehörden die gemeinsame Arbeit. Das Hauptziel der vom SRH ins Leben gerufenen Projektgruppe besteht darin, die soziale Nutzbarmachung der Arbeit des Rechnungshofs zu erweitern sowie die Grundlage dafür zu schaffen, die Nutzbarmachung messen zu können. Im Ergebnis des Projekts können die obersten Rechnungskontrollbehörden zur Vorstellung ihrer Tätigkeit und zur Information der Gesellschaft ein modernes und effizientes Instrumentarium ausgestalten, mit dem die Institutionen in der Lage sind, die Aufmerksamkeit der Medien, der Bürger und der weiteren beteiligten Parteien effizient auf sich zu lenken.

 

Internationales Projekt zur Nutzbarmachung

 

Im Mai 2017 bestätigte der X. Kongress der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI) den neuen EUROSAI-Strategieplan 2017-2023, dessen eines Hauptelement in der Erhöhung der Reaktionsfähigkeit auf neue Herausforderungen und Möglichkeiten und in der Unterstützung der Kapazitätsentwicklung der Institutionen besteht. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der SRH – in Bekräftigung seines Engagements – eine Projektgruppe zur sozialen Nutzbarmachung zusammengestellt, die auf der Grundlage internationaler Prüfungsstandards (ISSAI 12, ISSAI 20) mit einer Vielzahl von Instrumenten die Antwort auf die Frage finden möchte, mit welchen objektiven Instrumenten die soziale Nutzbarmachung der Kontrolle der öffentlichen Finanzen auf den erfassten Nutzungsebenen ermittelt werden kann.

 

 

Dem Projekt traten sieben EUROSAI-Mitgliedsstaaten (Albanien, Finnland, Kroatien, Irland, Rumänien, die Schweiz und als Beobachter Lettland) bei. Das Ziel der obersten Rechnungskontrollbehörden ist es, die soziale Nutzbarmachung ihrer Tätigkeit zu optimieren, ihre damit verbundenen guten Praktiken miteinander zu teilen und ihre Möglichkeiten und Praktiken in diesem Bereich zu entwickeln. In diesem Zusammenhang richten sie sich nach den Dokumenten der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) über „Grundsätze der Transparenz und Rechenschaftspflicht“ (ISSAI 20) und dem Dokument mit dem Titel „Der Wert und Nutzen von ORKB - Bewirkung einer Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger“ (ISSAI 12).

 

Als erstes greifbares Ergebnis des Projekts bestimmte der SRH mit einer Fragebogenmethode, aufgrund der Antworten der Mitgliederschaft die Schwerpunkte, die Etappenziele und die wichtigsten Ergebnisse des Projekts. Das Ziel der gemeinsamen Arbeit ist die Identifizierung der verschiedenen methodischen und kreativen Anhaltspunkte, um der Gesellschaft die Ergebnisse der Arbeit des Rechnungshofs in einem möglichst breiten Rahmen zu erschließen, womit auch zur Transparenz der Verwendung öffentlicher Mittel beigetragen wird.

 

Auch EUROSAI berichtete über die Ergebnisse des Projekts

 

Über die Arbeit am Projekt berichtete die die obersten Rechnungskontrollbehörden vereinende Organisation EUROSAI in den vergangenen Tagen auf ihrer Webseite. Laut der Erhebung, die in der innerhalb der Dachorganisation der Rechnungskontrollbehörden tätigen Projektgruppe für Nutzbarmachung aktuell durchgeführt wurde, konnte bezüglich der sozialen Nutzbarmachung der Rechnungskontrollbehörden als am meisten interessierte Partei eindeutig die Gesetzgebung ausgemacht werden. Als Erklärung dafür kann die Tatsache dienen, dass die meisten europäischen obersten Rechnungskontrollbehörden von der Legislative ins Leben gerufen und mit Aufgaben ausgestattet wurden. Die Arbeit des Rechnungshofs muss so eine besondere Aufmerksamkeit auf die Rechenschaftslegung und Information gegenüber der Gesetzgebung legen. Der Fragebogen ging auch auf die wichtigsten Möglichkeiten der Kontakthaltung mit dem Parlament bzw. die Möglichkeiten der Erhebung der Kontakthaltung nach qualitativen und quantitativen Kriterien ein. Ebenfalls zu den wichtigsten Punkten gehörte vom Aspekt der Nutzbarmachung der Arbeit des Rechnungshofs der Kontakt mit den Bürgern. Um die Feststellung in alle Winkel der Gesellschaft zu bringen, müssen die Rechnungshöfe funktionierende Kommunikationskanäle finden und zur Aufrechterhaltung des Interesses ist ständige Innovation erforderlich.

 

 

Die Antworten wiesen in ihrer Gesamtheit eindeutig darauf hin, dass der Themenkreis der sozialen Nutzbarmachung für die europäischen obersten Rechnungskontrollbehörden eine relevante und auf der Tagesordnung stehende Frage ist, wobei es an zahlreichen Punkten der Arbeit des Rechnungshofs notwendig ist, die Tätigkeit der obersten Rechnungskontrollbehörden aus der Perspektive der sozialen Nutzbarmachung auszuleuchten. Zur Verbesserung der Nutzbarmachung ist unter anderem eine Überprüfung der Berichte des Rechnungshofs erforderlich, unter dem Gesichtspunkt, ob diese die Feststellungen des Rechnungshofs wirklich eindeutig, allgemein verständlich und transparent formulieren. Das Thema erscheint auch bei der Kontakthaltung mit den verschiedenen interessierten Kreisen und auch bei der Veröffentlichung der Kontrollergebnisse stellt die Erschließung der gesellschaftlichen Relevanz der Kontrolle zur Erhöhung der sozialen Nutzbarmachung ein wichtiges Element dar.

 

Bei der Erhebung war sich die Mehrheit der Mitglieder darüber einig, dass die Rechnungshöfe zur maximalen Nutzbarmachung ihrer Arbeit fortlaufend mit den Medienvertretern kommunizieren müssen, und als eindeutig positives Instrument gaben sie die Nachprüfungen an, die geeignet sind, die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die Behandlung der bei früheren Prüfungen aufgedeckten Mängel und Unregelmäßigkeiten oder deren Nichtvorhandensein bei den geprüften Organisationen zu lenken (der SRH hat im letzten Jahr mehr als 60 Nachprüfungen durchgeführt).

 

Ein Jahr lang läuft die Arbeit in der Projektgruppe für Nutzbarmachung

 

Das Ziel des SRH ist es, durch seine professionellen Kontrollen soviel wie möglich zur Transparenz öffentlicher Mittel beizutragen und die effiziente und zweckmäßige Nutzung öffentlicher Mittel und öffentlicher Vermögenswerte zu fördern. Damit seine Feststellungen die interessierten Kreise erreichen und den öffentlichen Diskurs nachhaltig beeinflussen können, bedarf seine Kommunikation einer ständigen Weiterentwicklung bzw. Innovation, unter Beachtung der Verständlichkeit und des Informationswertes seiner Mitteilungen.

 

 

In der internationalen Projektgruppe suchen die Sachverständigen des SRH – die das zusätzliche Potenzial einer Zusammenarbeit erkannt haben – ein Jahr lang nach modernen, aktuellen Antworten auf die Gesamtheit dieser Herausforderungen. Das Projekt kann darüber hinaus eine Chance dazu bieten, die guten Praktiken des SRH zu teilen und die international bewährten Praktiken einzubeziehen.

Dániel Hochbaum

Projektkoordinator